Das Wahlprogramm vom 26.03.2006

      Das Wahlprogramm vom 26.03.2006

      Klarer Kurs nach L!NKS
      Präambel für das Wahlprogramm:


      Mit vollem Bewusstsein der anhaltenden Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Ethnie oder Geschlechts und der noch nicht überwundenen Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Klasse auf der Welt geben wir uns dieses Wahlprogramm, dass die Grundlage für den friedlichen Kampf einer vereinten Linken Front in Tir Na nÒg bilden soll und dazu dient, die bisherigen Errungenschaften gegen jegliche reaktionäre, imperialistische und populistische Bewegung zu schützen. Gleichzeitig streben wir danach die gewonnen Freiheiten permanent auszubauen und somit zu bewiesen, dass wir rechtmäßig beanspruchen, eine führende Stellung innerhalb der progressiven linken, sozialen Bewegungn einzunehmen.

      Dabei bekennen wir uns eine kommunistisch-liberale Bewegung zu sein und bei bedingslosen Pazifismus und Achtung der Menschenrechte die Grundgedanken dieser in die Welt hinaus zu tragen. Dabei muss stets die obersten Maxime sein, eine umfassender Weiterentwicklung der zivilisatorischen Errungenschaften auf friedlichem und demokratischem Wege herbeizuführen.

      Da auch wir nicht einfach die momentanen Zustände der Staatenwelt ignorieren können, müssen wir anfangen, international zu denken und die Flamme der Freiheit auch in andere Staaten tragen. Am Anfang dabei kann nur ein klares Bekenntnis zur Union Sozialistischer Bruderstaaten stehen, dass aber ebenfalls von einer kritsichen Solidarität begleitet werden muss.

      Um aber nicht durch Abwenden der Aufmerksamkeit von Tir Na nÒg reaktionären Bewegungen Entfaltungsspielraum zu bieten, müssen wir auch innenpolitisch weiterhin aktiv bleiben. Dazu sollen folgende Maßnahmen dienen:

      Innenpolitik
      Damit der Parlamentarische Rat endlich seine Arbeit auf eine festen Rechtsgrundlage aufbauen kann, muss die in der letzen Legislaturperiode erarbeitete Parlamentarische Geschäftsordnung überarbeitet werden und zu Beginn der neuen Legislatur im Parlamentarischen Rat erfolgreich verabschiedet werden.
      Die begonnene Diskussion über die Novellierung eines Teils der Verfassung muss fortgesetzt werden. Hierbei liegen schon Vorschläge der KPT aus der letzten Legislatur vor. Diese werden weiterhin vertreten und sollen in die Novellierung einfließen.
      Das aus der Novellierungsdiskussion hervorgegangene Gesetz zum AfG muss innenpolitisch konsequent umgesetzt werden.
      Um die Außenpolitik Tir Na nÒg auf eine rechtlich sichere Grundlage zu stellen, mussen die ausgearbeiteten Botschafter- und Diplomatengesetze im Parlamentarischen Rat endlich zur Debatte gestellt und abgestimmt werden.

      IRB Mars
      Die verabschiedete Verfassung für den IRB Mars muss schnellsten mit Leben gefüllt werden. Hierzu wird die KPT eine/n KandidatIn für die/den BezirksrätIn aufstellen. Dieser wird mit dem gesonderten "Aktionsprogramm Mars" ins Rennen geschickt werden.

      Außenpolitik
      Tir braucht eine bessere Außenpolitik. Eine gute Außenpolitik muss eine gelungene Mischung aus Qualität und Quantität sein. Um bekannt zu bleiben und gute Beziehungen zu pflegen, müssen wir präsenter sein in der µ-Welt. Nur durch eine starke Außenpolitik kann Tir Na nÒg eine feste Größe in der Welt bleiben. Auch nach 6 Jahren Existenz dürfen wir uns nicht ausruhen. Tir muss stark für den bedingungslosen Frieden einstehen.

      Tir Na nÒg muss Mitglied der USB bleiben, alles Andere wäre fatal. Darüber hinaus muss es oberstes Gebot tirscher Außenpolitik sein, die anderen Staaten im Umgang mit Menschenrechten zu sensibilisieren. Ist dies schon geschehen, so dürfen wir es nicht zulassen, dass die gewonnen Freiheiten als selbstverständlich hingenommen werden, sondern permanent fortgeführt und verteidigt werden!
      Tir Na nÒg muss Wert auf eine entspannte Beziehungen zur VKL legen.

      Alle ernsthaft sozialistischen Nationen müssen zusammenhalten und dürfen nicht mit sinnlosen Anfeindungen die Weltsicherheitslage stabilisieren. Dennoch darf kein Pauschalurteil über Staaten gefällt werden. Wir müssen mit äußerster Sorgfalt und Skepsis auch gegenüber Unrechtsregimen mit rotem Anstrich agieren. Tir muss mit den anderen Staaten, die dazu bereit sind, in der UVNO zusammen für den Frieden kämpfen! Dabei dürfen wir nicht die Staaten vergessen, zu denen Tir seit Jahren äußerst gute Beziehungen pflegt. Auch diesen gilt unsere Aufmerksamkeit und Treue zu der bisher geknüpften Freundschaftsbanden.

      Die Beziehungen zu den USB-Staaten sind eine der größten Konstanten tirscher Außenpolitik. Dieser wird sich die KPT nicht verwehren. Wir werden auch weiterhin für eine Intensivierung der Bande der USB kämpfen und liegengebliebene Projekte wie eine gemeinsamen Außenratsvertrag, die nogelball-Liga und die gemeinsame Universität aufnehmen und vorantreiben.
      Dazu ist es wichtig, dass die Delegierten für die USB neu aufgestellt werden und auch hier die KPT eine/n KandidatIn ins Rennen schicken wird.

      Wirtschaft
      Die seit Jahren geführte Diskussion über die Einführung eines Wirtschaftssystems wird von schon begonnen gebündelt und die daraus gewonnen Erkenntnisse sollen dann in ein Modellprojekt umgesetzt werden.