NRW-Wahl

      Original von Benjamin O Hara
      Quod erad demonstrandum:

      channel1.aolsvc.de/index.jsp?cid=1552634050&sg=News_Politik


      link geht net


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Das steht dort:

      Berlin - Nur zwei Tage nach der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen forciert Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine sein politisches Comeback an der Spitze eines neuen Linksbündnisses. Dafür kehrte Lafontaine am Dienstag nach 39 Jahren Mitgliedschaft und monatelanger Kritik am neuen Kurs der Sozialdemokratie der SPD den Rücken. Er betonte zugleich seine Bereitschaft, auf einer gemeinsamen Liste von PDS und linker Wahlalternative WASG zur Bundestagswahl im Herbst anzutreten. PDS-Chef Lothar Bisky dämpfte allerdings übergroße Erwartungen auf eine rasche Bündnis-Einigung.

      Sein Parteibuch habe er zwar noch nicht zurückgeschickt, das sei aber nur noch ein formaler Akt, sagte Lafontaine im ZDF. Er ziehe damit die Konsequenz aus den Hartz-IV-Gesetzen. "Ich habe immer erklärt, meine formelle Mitgliedschaft ist beendet, wenn die SPD mit der Agenda 2010 und ’Hartz IV’ in die Bundestagswahl zieht", begründete er in der "Bild"-Zeitung seinen Schritt. Lafontaine erklärte er sei bereit, sich in einem neuen Linksbündnis zu engagieren. Dies habe aber nur Sinn bei Zusammenschluss von PDS und WASG. Welche Rolle er dabei spielen würde, sei noch offen.

      Zuvor hatte Lafontaine erklärt, es sei "nicht sinnvoll", wenn mit der neuen Linkspartei WASG und der PDS zwei kleine Parteien links von der SPD kandidieren. "Wenn es zu einer gemeinsamen Liste kommen sollte, bin ich bereit, mitzumachen." Daraufhin hatte ihn SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter mit den Worten "Oskar, sei ehrlich: Geh jetzt" zum Parteiaustritt aufgefordert.

      Lafontaine will Anti-Heuschrecken-Bündnis

      Lafontaine bedauerte gegenüber "Bild", dass er vor der Bundestagswahl 1998 die Kanzlerkandidatur nicht für sich reklamiert habe. Es sei ein "politischer Fehler" gewesen, den Spitzenplatz Gerhard Schröder zu überlassen, weil nur der Kanzler die Richtlinien der Politik bestimme. 1999 hatte Lafontaine seine Ämter als SPD-Chef und Bundesfinanzminister überraschend aufgegeben. Jetzt sei er aber bereit, sich mit allen zu verbünden, "die gegen die Heuschrecken kämpfen, die den deutschen Sozialstaat vertilgen".

      Für Bisky bietet sich mit dem Lafontaine-Angebot die Chance zur strategischen Neuaufstellung der Linken. Die PDS sei für solche Gespräche offen, versicherte Bisky. Allerdings setze das Wahlrecht und der Wahltermin einem Zusammenschluss enge Grenzen: "So schnell einigt sich keiner mehr."

      Gysi unter Zugzwang

      Mit den auf Mitte September vorgezogenen Neuwahlen und dem SPD-Austritt von Lafontaine gerät auch PDS-Zugpferd Gregor Gysi unter Zugzwang. Bislang hatte Gysi es offen gelassen, ob er für die PDS erneut in den Bundestag ziehen will. Der PDS-Politiker bat sich am Dienstag noch Bedenkzeit aus. Er habe noch einiges zu klären. Gysi, der derzeit als Anwalt arbeitet, hatte im vergangenen Jahr mehrere Herzinfarkte erlitten und musste sich einer Gehirnoperation unterziehen.

      WASG gesprächsbereit

      Auch die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) zeigte sich offen. "Wir halten es für notwendig, dass eine starke Opposition links von der SPD in den Bundestag einzieht", sagte WASG-Sprecher Murat Cakir. Die Hartz-IV-Kritiker seien "gerne bereit, auch mit der PDS zu sprechen". Es solle aber auch mit sozialen Initiativen und Globalisierungskritikern gesprochen werden, um "die außerparlamentarische Opposition in die Parlamente zu tragen".

      Westerwelle: Rot-Grün löst sich auf

      Grünen-Chef Reinhard Bütikofer gab derweil einer solchen Linkspartei keine Chance. "Strategisch halte ich das für ein totgeborenes Kind", sagte er. Mit einer "linken Nostalgiepartei" könne man schließlich keine Zukunft bestreiten.

      FDP-Chef Guido Westerwelle wertete Lafontaines SPD-Austritt als Schwächung der Regierung. Der "Auflösungsprozess von Rot-Grün" habe bereits begonnen, umso wichtiger seien die vorgezogenen Neuwahlen. (joe/ddp/AFP)
      Fàilte

      Benjamin O'Hara
      hörst du auf die ddr zu kritisieren!!!
      das wird hier nicht gerne gesehen. egal ob super tolles sozialsystem (wurde ja vor 1949 von noch keinem staat der welt ausprobiert - daher wahnsinns vorreiterrolle der ddr) oder eine der freiheitlichesten verfassung (die das papier nicht wert war, auf dem sie geschrieben stand) alle kritiker am system der ddr sind nur eine vom imperialisitschen kalssenfeind gekauften konterrevolutionäre.
      Original von Benjamin O Hara
      Bereits am Montag wird über die Zusammenlegung von WASG und PDS beraten:

      channel1.aolsvc.de/index.jsp?cid=1071957773&sg=News_Politik


      Leipzig/Berlin - Die Spitzen von PDS und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) wollen nach Informationen der "tageszeitung" am Montag über eine neue Linkspartei beraten. An dem Treffen sollen "alle Hochkaräter" beider Parteien teilnehmen, wie WASG-Vorstandsmitglied Axel Troost der Zeitung sagte.

      Neben PDS-Chef Lothar Bisky und dem WASG-Vorstand sollen auch SPD-Aussteiger Oskar Lafontaine und der PDS-Politiker Gregor Gysi dabei sein. Der genaue Termin und der Ort des Treffens stehe aber noch nicht fest. Wahrscheinlich werde man unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Berlin beraten.

      "Neues Konstrukt mit neuem Namen"

      Troost bekräftigte, dass die WASG nicht "als Anhängsel auf einer PDS-Liste" zur Bundestagswahl antreten werde. Es müsse "ein neues Konstrukt mit einem neuen Namen geben". Vor einer endgültigen Entscheidung wolle der WASG-Vorstand die Parteimitglieder in einer Urabstimmung befragen.

      Politologe: Kaum Gefahr für SPD

      Nach Ansicht des Tübinger Politologen Josef Schmid stellt ein linkes Wahlbündnis aus WASG und PDS für die SPD kaum eine Gefahr dar: "Die Stimmen für ein solches Bündnis würden wohl kaum zulasten anderer Parteien gehen. Im Osten würde die Partei auf das PDS-Stammpublikum zählen können, im Westen hauptsächlich auf Ex-SPDler, die bei der Wahl sonst eher zu Hause bleiben würden." Ohnehin würde ein solches Bündnis wohl an der Fünfprozenthürde scheitern.

      Meinungsforscher: Bis zu acht Prozent möglich

      Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering bezichnete das mögliche Bündnis dagegen als "ganz klare Herausforderung". Das Institut Emnid rechnet mit bis zu acht Prozent für eine neue Linke im Falle einer vorgezogenen Bundestagswahl. "Die WASG leidet darunter, dass sie keinen Repräsentanten hat. Wenn sich Lafontaine diesem Linksbündnis anschließt, wird die Partei sehr stark personifiziert", sagte Emnid-Geschäftsführer Klaus-Peter Schöppner der "Neuen Presse" (fw/dpa/ddp)
      Fàilte

      Benjamin O'Hara
      Original von Benjamin O Hara
      CDU hat keine Ahnung wie es weiter gehen soll:

      channel1.aolsvc.de/index.jsp?cid=633439465&sg=News_Politik


      Passau - Die Union wird nach einem Pressebericht in ihrem Wahlprogramm auf konkrete Aussagen weitgehend verzichten und lediglich allgemeine Leitsätze formulieren. Das hätten mehrere CDU-Spitzenpolitiker bestätigt, schreibt die "Passauer Neue Presse".

      Nach Informationen der Zeitung hatte Bundestagsvize Norbert Lammert (CDU) in der Fraktionssitzung am Dienstag davor gewarnt, ein zu detailliertes Wahlprogramm vorzulegen. Die Union müsse sich an dem erfolgreichen Wahlkampf in NRW orientieren. Dort hatte Wahlsieger Jürgen Rüttgers (CDU) ebenfalls konkrete Festlegungen vermieden.

      "Jede Wahl hat ihre eigenen Gesetze"

      Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) warnte seine Partei vor zu großer Siegeszuversicht. "Jede Wahl hat ihre eigenen Gesetze. Wir sollten jetzt schnell wieder nüchtern werden und uns vor zu großer Euphorie hüten", sagte er der Zeitung. Die Union müsse jetzt "hart arbeiten und kämpfen". Bosbach betonte: "Man sollte nicht vier Monate vor der Wahl schon den Dienstwagen bestellen." (fw/ddp)
      Fàilte

      Benjamin O'Hara
      Original von Thyro
      zum thema ddr, war alles schlecht dort? waren die frühen anfänge der ddr per se schlecht? nein, erst als der sowietsozialismus einzug hielt wendete sich alles zum absolut schlecht.


      Das sowjetische Primat in der Region war vor der DDR da- siehe SBZ. Bezeichnenderweise fand der Volksaufstand (der von Arbeitern ausging) bereits 4 Jahre anch Gründung statt.
      Original von Muad-dib
      oder eine der freiheitlichesten verfassung (die das papier nicht wert war, auf dem sie geschrieben stand) alle kritiker am system der ddr sind nur eine vom imperialisitschen kalssenfeind gekauften konterrevolutionäre.


      Also ich weiß nicht, ob du die Verfassung mal gelesen hast, aber ich finde sie durchaus spannend und denke sie wäre nicht verkehrt für Tir.


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Original von Siddhârtha
      Original von Muad-dib
      oder eine der freiheitlichesten verfassung (die das papier nicht wert war, auf dem sie geschrieben stand) alle kritiker am system der ddr sind nur eine vom imperialisitschen kalssenfeind gekauften konterrevolutionäre.


      Also ich weiß nicht, ob du die Verfassung mal gelesen hast, aber ich finde sie durchaus spannend und denke sie wäre nicht verkehrt für Tir.


      also ich hab mich nicht zum inhalt der verfassung geäußert, nur zu deren umsetzung.
      sie wurde ja nie umgesetzt, weil entweder ZK und oder eher die SU anderes vor hatten, daher blieb sie ein Papier und eine andere Verfassung tritt in Kraft.

      Und selbst wenn sie es wäre und so umgesetzt worden wäre, verhindert es ja nicht sie zu simulieren. Gerade unsere Sozenbrüder legen ja wert darauf keine demokratische Verfassung zu haben. ;)


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      hörst du auf die ddr zu kritisieren!!!
      das wird hier nicht gerne gesehen. egal ob super tolles sozialsystem (wurde ja vor 1949 von noch keinem staat der welt ausprobiert - daher wahnsinns vorreiterrolle der ddr) oder eine der freiheitlichesten verfassung (die das papier nicht wert war, auf dem sie geschrieben stand) alle kritiker am system der ddr sind nur eine vom imperialisitschen kalssenfeind gekauften konterrevolutionäre.


      zynismus ist die sache derer die sich mit argumenten nicht mehr zu helfen wissen :o)

      raistlin,
      natürlich wurde sie nie umgesetzt und es gab auch nationalistische auswüchse darin, nur war sie im gesamten gesehen ein durchaus akzeptables werk.
      Original von Thyro
      hörst du auf die ddr zu kritisieren!!!
      das wird hier nicht gerne gesehen. egal ob super tolles sozialsystem (wurde ja vor 1949 von noch keinem staat der welt ausprobiert - daher wahnsinns vorreiterrolle der ddr) oder eine der freiheitlichesten verfassung (die das papier nicht wert war, auf dem sie geschrieben stand) alle kritiker am system der ddr sind nur eine vom imperialisitschen kalssenfeind gekauften konterrevolutionäre.


      zynismus ist die sache derer die sich mit argumenten nicht mehr zu helfen wissen :o)


      wozu noch argumente austauschen, dies wurde schon zu genüge getan und wir mussten feststellen, dass unsere meinungen so weit auseinander liegen, dass keine annäherung möglich ist.
      und eh ich hier nur überflüssig rumposte, kann ich doch auch ein wenig zynismus verbreiten.

      :D
      Original von Thyro
      interessante auffassung einer diskussion... defenitiv.
      ich bin übrigens erst seit gestern in der disk und wir hatten bis jetzt noch nicht die ehre miteinander zu diskutieren, das nur am rande.


      bisher konnte ich auf keinen deiner post ein neues argument anbringen, eh ich daher die anderen im forum mit der wiederholung meiner argumente langweile, erfreue ich euch lieber mit zynismus!

      :)