Folgender Antrag steht zur Aussprache:
Die Aussprache ist hiermit eröffnet.
Vorschlag für eine Geschäftsordnung des Parlamentarischen Rates
§1 Mitglieder des Parlamentarischen Rates (PR) sind alle gewählten Volksvertreter (VV) als stimmberechtigte Räte, sowie weitere Mitglieder mit beratender Stimme.
§1a Mindestens zwei Volksvertreter oder einer mit mehr als einem Stimmrecht können sich in Fraktionen zusammenschließen.
§1b Volksvertreter die 6 Wochen lang unentschuldigt keinerlei Aktivität im Parlamentarischen Rat gezeigt haben, sind durch Ihre Listen durch einen aktiveren Vertreter zu ersetzen, sollten sie wieder aktiv werden, kann die Ersetzung wieder rückgängig gemacht werden, wenn es von ihrer Liste so gewollt ist.
§2 Der Parlamentarische Rat (PR) wählt aus seiner Mitte den Parlamentarischen Ratpräsidenten (PRP). Es zählt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
§2a Er leitet die Sitzungen, beruft diese ein und beendet sie. Er übt das Hausrecht aus.
§2b Der PRP ahndet Verstöße gegen diese Geschäftsordnung.
§2c Jeder nÒgel hat die Möglichkeit, Rederecht zu bestimmten Themen und Diskussionen beim PRP zu beantragen. Verwendet er dieses um die Arbeit des PR zu stören, so kann es ihm vom PRP entzogen werden.
§2d Der PRP kann bei kleineren Verfehlungen und Verstößen gegen die Geschäftsordnung Verwarnungen erteilen.
§2e Der PRP kann bei Verstößen gegen diese Geschäftsordnung einen Ordnungsruf erteilen, das Rederecht entziehen und bei weiterer Zuwiderhandlung den Ausschluss von der Debatte verhängen.
§2f Bei schweren Verfehlungen, besonders bei schweren Beleidigungen, kann der PRP den Generalvolksanwalt anrufen, um den Beschuldigten vor dem Rat der Gerechtigkeit anzuklagen.
§2g Die Amtszeit des PRP endet mit der Wahl eines Nachfolgers oder mit dem Ende der Legislaturperiode.
§2h Der PRP ernennt einen Stellvertreter.
§3 Der PR tagt rund um die Uhr im Forum "Parlamentarischer Rat". Jedes Mitglied nach §1 dieses Gesetzes ist rede- und initiativberechtigt.
§4 Abstimmungen werden nach 14-tägiger Diskussionszeit durch den PRP oder einem Stellvertreter eingeleitet und dauern, wenn nicht anders beantragt, 7 Tage oder mindestens solange, bis die Mehrheit der Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben und das Ergebnis nicht mehr durch Abgabe fehlender Stimmen geändert werden kann. Bei der Abstimmung muss der Abstimmungsinhalt und eine eindeutige Frage die Abstimmung einleiten.
§5 Abstimmungen werden öffentlich abgehalten. Sie müssen jedoch auf Antrag eines Volksvertreters geheim abgehalten werden. Dies muss vor der Sachabstimmung im Diskussionsthread beantragt werden. Wahlen sind generell geheim.
§6 Mehrheit im Sinne dieses Gesetzes ist, wenn von der Verfassung nicht anders bestimmt, die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.
§7 Jeder Volksvertreter kann im Parlamentarischen Rat eine kleine Anfrage stellen. Sie stellt eine konkrete Anfrage an einen Volksrat dar und muss binnen einer Woche beantwortet werden.
§7b Eine Fristverlängerung kann der Volksrat beim PRP unter Nennung von Gründen beantragen.
§7c Sollte eine Anfrage unentschuldigt unbeantwortet bleiben wird dem Volksrat vom Großdruiden angedroht ihn seines Amtes zu entheben. Sollte innerhalb einer Frist von 2 Wochen keine Antwort des Volksrates eingehen muss der Volksrat vom Großdruiden des Amtes enthoben werden.
§8 Große Anfragen können nur von Fraktionen an den Staatsrat gestellt werden und fordern eine Regierungserklärung des Obervolksrates. Die angesprochenen Volksräte und Behörden haben diesen dafür zuzuarbeiten. Der Regierung bleiben 3 Wochen Zeit, um eine Große Anfrage zu beantworten.
§8b Eine Fristverlängerung kann der Staatsrat beim PRP unter Nennung von Gründen beantragen.
§8c Sollte eine Anfrage unentschuldigt unbeantwortet bleiben muss der gesamten Regierung vom Großdruiden die Amtsenthebung angedroht werden. Sollte innerhalb einer Frist von einer Woche keine Antwort der Regierung eingehen muss die Regierung vom Großdruiden des Amtes enthoben werden.
§9 Diese Geschäftsordnung gilt, bis der PR eine neue beschließt oder uns der Himmel auf den Kopf fällt.
Die Aussprache ist hiermit eröffnet.
Comatose, almost
You've got me dreaming
Slipping in
And sliding out
Life has no meaning
You've got me dreaming
Slipping in
And sliding out
Life has no meaning