Gesetz über Rauschmittel

    Gesetz über Rauschmittel

    derzeitig gültiges Gesetz – beschlossen Mai 2001 (wie gut das ich so was ausdrucke, hab’s mal eben abgetippt -

    §1
    (1) Drogen sind alle halluzinogenen oder bewusstseinsverändernde Stoffe. Sie gelten als Genussmittel und unterliegen im Allgemeinen keinen Beschränkungen.
    (2) Auf halluzinogene oder bewusstseinsverändernde Stoffe, die besonders zu dem Zwecke optimiert oder synthetisiert wurden, um den Nutzer körperlich oder geistig stark abhängig zu machen, findet Absatz 1 keine Anwendung. Ihre Herstellung und Nutzung und ihr Vertrieb sind untersagt. Das Parlament entscheidet darüber, auf welche Stoffe diese Bestimmung Anwendung findet.

    §2
    (1) Der Verkehr und Gebrauch von Drogen kann nur durch das Parlament untersagt werden, wenn diese nachweislich Körper und Geist auf extreme Weise schädigen oder dem gesellschaftlichem Leben abträglich sind
    (2) Das Parlament kann bestimmen, dass bestimmte Drogen zeitweise nur unter Aufsicht vertrieben und genutzt werden dürfen, um festzustellen, on Absatz 1 auf sie Anwendung finden soll.

    §3
    (1) Drogen gemäß §2 Absatz 1 dürfen nur in vom Parlament bestimmten Fällen und Mengen genutzt und vertrieben werden.

    §4
    (1) Zum Schutze der Jugend ist die Abgabe von Drogen nur an Personen über 16 Jahren erlaubt.
    (2) Der Staat ist verpflichtet, durch umfangreiche Aufklärungsarbeit dafür Sorge zu tragen, dass die Bevölkerung in der Lage ist, sicherer, sorgsam und vorurteilsfrei mit Drogen umzugehen.

    §5
    (1) Drogen als Gegenstände des allgemeinen Gebrauchs werden nicht besteuert.

    §6
    (1) Das Führen von Fahrzeugen unter Drogeneinfluss ist nicht gestattet, wenn die Sicherheit des Verkehrs nicht mehr gewährleistet ist.
    (2) Ob die Sicherheit gewährleistet war, entscheiden im Einzelfalle die Gerichte, falls das Parlament nicht selbst eine allgemeine Regelung trifft.



    - Drogengesetz Entwurf 2004 -

    §1
    (1) Rauschmittel sind Stoffe mit einer berauschenden oder halluzinogenen Wirkung auf den menschlichen Körper.
    (2) In der Freien Republik gelten Rauschmittel als Genussmittel. Ihr Gebrauch, ihr Anbau und der Verkehr mit ihnen sind, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, nicht beschränkt.

    §2
    (1) Jeder Bürger und jeder Besucher der Freien Republik kann über Rauschmittel frei verfügen, sobald er das 16. Lebensjahr vollendet hat. Alle Menschen und vor allem Kinder sind über die Wirkung von Rauschmitteln vorurteilsfrei aufzuklären.
    (2) Für Rauschmittel darf nicht geworben werden. Die Herstellung und der Verkauf von Rauschmitteln, die Menschen in besonderer Weise abhängig machen sollen, vor allem mit dem Ziel, daraus Gewinn zu schlagen, sind verboten.

    §3
    (1) Das Gesundheitsamt der Freien Republik beobachtet den Umgang mit Rauschmitteln und berichtet darüber regelmäßig.
    (2) Das Gesundheitsamt der Freien Republik kann Rauschmittel, die den Menschen in extremer Weise geistig oder körperlich schädigen oder das gesellschaftliche Leben in der Freien Republik in besonderem Maße beinträchtigen, verbieten.
    (3) Das Gesundheitsamt der Freien Republik bestimmt die Rauschmittel, die die Bedingungen des §2 Abs. 2 erfüllen.
    (4) Das Volk kann jederzeit durch Abstimmung solche Entscheidungen des Gesundheitsamtes verlangen oder aufheben.

    §4
    (1) Wer Rauschmittel konsumiert, soll Rücksicht auf seine Mitmenschen nehmen.
    (2) Niemandem sollen daraus Nachteile erwachsen, dass er Rauschmittel zu sich nimmt.
    (3) Wer Rauschmittel durch Verbrennung konsumiert, hat die Gesetze über das Rauchen entsprechend zu beachten.

    §5
    Soweit durch Gesetze nichts anderes bestimmt ist, darf jemand nur soweit unter dem Einfluss von Rauschmitteln am Straßenverkehr teilnehmen, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet werden.

    §6
    Die Freie Republik trägt durch eigene Plantagen dafür Sorge, dass insbesondere der Bedarf an Cannabis in der Freien Republik gedeckt werden kann. Sie ernennt wenn nötig einen Rauschbeauftragten.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    *dafür*
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
    La Diputado Presidenta, La Primer Minister y La Ministra de de Previsión Social (stellvertretende Präsidentin, Premierministerin &Sozialministerin) de Federación pacifistas de Atraverdo (FPA)
    Atraverdische Botschafterin in Tir Na nÒg
    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
    wie könnt ihr 2 verschieden lautende gesetze einfach im block zustimmen? ?)

    aber bitte wartet noch bis Montag.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    also das ja heißt das ihr das alte gesetz mit dem neuen ersetzen wollt?
    hmm wenn ihr das nicht schafft, würde ich mal schauen, ob man die nicht zusammenführen kann.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Original von Thyro
    verstehst du unter rauschmitteln auch syntethisch bzw chemisch hergestellete drogen oder nur cannabis/leichtes zeug?


    frag mich nicht, ich habe das nur abgetippt, bin hier nur Gast.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Ich sach mal dem Großrat dürfen wir Rederecht geben ohne dafür zu schämen.

    Wie ich das Gesetz so lese, klingt es doch etwas zu sehr nach bloßem Erdulden von Rauschmitteln. Es wird nicht klar herausgestellt, dass jeder Mensch ein Recht auf Rausch hat. Dies sollte noch verbessert werden.

    P.S.: Wer ist das Gesundsheitsamt?
    Comatose, almost
    You've got me dreaming
    Slipping in
    And sliding out
    Life has no meaning
    Das Gesundheitsamt wird immer vom für Gesundheit zuständigen Volksrat geführt, momentan bin ich die zuständige Volksrätin, und nachdem was Benjamin erzählt hat, werde ich es wohl auch in der kommenden Legislaturperiode bleiben. Und mich kennst Du doch, oder? *knuff*
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
    La Diputado Presidenta, La Primer Minister y La Ministra de de Previsión Social (stellvertretende Präsidentin, Premierministerin &Sozialministerin) de Federación pacifistas de Atraverdo (FPA)
    Atraverdische Botschafterin in Tir Na nÒg
    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
    Original von TomRasmus
    na du bist aber von dir selbst überzeugt, oder kann ben schon vorhersagen, wie gewählt wird...also sowas kann ich ja gar nicht leiden..überheblichkeit...tststs..

    *hahaha*
    Gäbe es eine bessere Kandidatin als Kasturbai? Die Herren von der SP würden einen üblen Fehler begehen, sie nicht wieder zu wählen.

    @Kasturbai: Das wollte ich nur noch mal versichert wissen. Danke.
    Comatose, almost
    You've got me dreaming
    Slipping in
    And sliding out
    Life has no meaning
    Original von Thyro
    das parlament wird doch natürlich alles abnicken was vom führer kommt... harhar.


    Fragt sich wer diese Person hier ist. ;)

    Zur Frage:
    "Rauschmittel sind Stoffe mit einer berauschenden oder halluzinogenen Wirkung auf den menschlichen Körper."
    Also wenn diese Chemikalien dies erfüllen, dann fallen die ebenfalls unter dieses Gesetz.
    Comatose, almost
    You've got me dreaming
    Slipping in
    And sliding out
    Life has no meaning
    Juhu Koalitionsbildung mit der SP, das wird ja lustig ... *hahaha*
    Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
    "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
    Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."

    (Bertold Brecht)
    " Für Rauschmittel darf nicht geworben werden. Die Herstellung und der Verkauf von Rauschmitteln, die Menschen in besonderer Weise abhängig machen sollen, vor allem mit dem Ziel, daraus Gewinn zu schlagen, sind verboten."
    da störe ich mich dann doch etwas dran... im prinzip fallen fast alle rauschmittel unter diesen paragraphen, zigaretten bspw müssten komplett verboten werden heroin kokain ebenfalls. es ist ein typischer gummiparagraph.