Als durchaus realistisch schätzt Niedermayer es ein, dass der Streit um die Arbeitsmarktreform der rechtsextremen DVU in Brandenburg und der NPD in Sachsen zum Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in den Landtag verhelfen könnte. Die beiden Parteien haben vereinbart, sich gegenseitig nicht in die Quere zu kommen und dem jeweils anderen ein Bundesland zu überlassen. Die DVU sitzt bereits seit 1999 mit fünf Abgeordneten im Brandenburger Landtag. Die NPD erreichte bei der Europawahl in Sachsen im Juni 3,3 Prozent und bei der Kommunalwahl mancherorts sogar über 20 Prozent.
Zwar sehen die Umfragen weder DVU noch NPD derzeit über fünf Prozent Stimmenanteil, doch in Bezug auf rechte Parteien könne man den Befragungen keine Zuverlässigkeit unterstellen. «Die Menschen geben bei Befragungen nicht unbedingt zu, dass sie die Rechten wählen wollen», sagte der Professor.
Bereits vor Wochen entdeckten die beiden Parteien die Hartz-IV-Reform als Wahlkampfthema und riefen ihre Anhänger auch zur Teilnahme an den Montagsdemonstrationen auf. Ihr Potenzial schöpften sie zwar hauptsächlich aus dem rechten Spektrum, doch lebten sie auch von traditionellen CDU- oder SPD-Wählern, die ihrer Partei einfach mal einen Denkzettel verpassen wollten, sagte der Politikwissenschaftler.
Quelle: Frankfurter Neue Presse
Muss sich Deutschland um die fürchten? *hmm*