Bekanntmachung der Regierungsparteien

      Bekanntmachung der Regierungsparteien

      Meine Damen und Herren, liebes Volk, geehrte Damen und Herren von der in- und ausländischen Presse:


      Der Koalitionsvertrag zwischen der Sozialistischen Partei (SP) und der Partei des liberalen Kommunismus (PLK) steht!

      Die wichtigsten Entscheidungen und Ziele werde ich ihnen kurz vorstellen:

      Das Kabinett soll verschlankt werden, in der anstehenden Legislaturperiode wird es nur noch 3 Ministerien geben:

      1. Den Rat des Äußeren
      2. Den Rat für Wirtschaft und Soziales
      3. Den Rat des Inneren (Sicherheit, Justiz, Polizei)

      Innenpolitisch werden zunächst folgende Gesetzesinitiativen gestartet:

      1. Verfassungsreform
      2. Wahlgesetz
      3. Volksvertrerordnung

      Außenpolitisch soll ein neuer Anlauf genommen werden und bestehende Beziehungen bekräftigt und ein reger diplomatischer Austausch angeregt werden. Die diplomatischen Beziehungen sollen neu ausgerechnet werden und es steht ein Erneuerungs-Konzept für die Außenpolitk an.
      Natürlich gilt das Wirken der SP-PLK Koalition auch weiterhin der Sicheruing von Frieden und sozialer Gerechtigkeit in der Welt.
      Eine aktive Teilhabe an der UVNO ist somit selbstverständlich.
      Auch eine starke Union mit seinen sozialistischen Bruderstaaten bleibt ein festes Ziel tirscher Außenpolitik.

      Die Binnenwirtschaft soll gestärkt werden, dazu sollen mehrere Volkseigene Betriebe gegründet und der Im und Export verstärkt werden. Außerdem sollen auch ausländischen Firmen die Möglichkeit aufgetan werden in Tir seßhaft zu werden.

      Ferner soll das Wirken der Koalition Tir für neue Bürger interessant machen.

      Ich danke ihnen.

      Es folgen nun in Kürze die Wahl des OVR und die Besetzung der Ministerien.
      Nach Artikel 33 der Verfassung habe ich dem Parlamentarischen Rat den Volksvertreter Asvardar (SP) zum neuen Obervolksrat vorgeschlagen.
      Die Abstimmung geht maximal über 7 Tage.

      MfG Siddhârtha


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust: