Neujahrsansprache des Großrates: Held der Arbeit 2017 gekürt
Sehr geehrte Exzellenzen, Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Bürgerinnen und Liebe Bürger,
mit dem Beginn des Neuen Jahres endet die fhéile nan cara und so beginnt für uns alle wieder der Arbeitsalltag. Traditionell möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um einige Worte des Dankes und des Ansporns zu sprechen. Zuletzt möchte ich verraten, wer in diesem Jahr den höchsten Orden der Freien Republik erhalten soll.
Es ist ein untypisch warmer Winter in Tir na nÒg und doch kann auch dieser nicht darüber hinweg täuschen, dass es zwischenmenschliche und soziale Kälte gibt. Wir dürfen davor nicht die Augen verschließen, schon gar nicht können wir es uns erlauben, uns auf dem Erreichten auszuruhen. Es müssen immer wieder neue Antworten gefunden und unbequeme Fragen gestellt werden dürfen. Unsere Tradition verpflichtet uns, verpflichtet uns alle anderen die Hand auszustrecken und die Kräfte des Internationalismus, des Pazifismus und der Solidarität aller für alle zu unterstützen und zu leben! Nur so bleiben wir auf einem guten Weg und werden den weltbekannten Worten Großrat Axels gerecht: „Stillstand ist Rückschritt“!
Bei allen politischen und sozialen Problemen auf der Welt ist mir doch eines mindestens genauso wichtig, dass ihr optimistisch und glücklich in ein Neues, schönes, bereicherndes und einfach rundum glückliches Neues Jahr startet und die fhéile nan cara mit Menschen genießen konntet, die eurer Herz wärmen!
Heute ist der passende Ort und die Zeit, um Euch ein frisches Fass Uisge Beatha zu zapfen und Euch allen für eure Mitarbeit und Freundschaft zu danken.
Und Danke sagen, das sollten wir alle so viel häufiger (und ehrlicher). Viel zu viel nehmen wir als selbstverständlich hin und sehen gar nicht den Zauber im Alltäglichen, die Leistungen, die jemand so ganz ohne große Worte, ohne Zuschaustellung zum Wohle der Allgemeinheit leistet. Auch ich bin von dieser Blindheit nicht ganz geschützt und so beschämt es mich so sehr wie es mich aber im selben Zuge auch glücklich macht und ehrt, dass wir jemanden haben, der sich seit Jahren auf so vielfältige Weise engagiert hat: Ohne dessen Bastelkünste unsere Darstellung von den dürftigen Talenten des Großrates allein abhängig wären, dessen politischer Einfluss ohne Gleichen ist, dessen Begeisterung für den Sport ansteckend ist und dessen Tatendrang gerade dann am stärksten ist, wenn er am meisten gebraucht wird – als verlässliche Stütze in schwierigen Zeiten.
Ich verneige mich und ehre in diesem Jahre für seine umfassenden Verdienste auf so vielen Bereichen über eine so lange Zeit unseren Generalrat Owen McCoy und erteile ihm das Privileg, einen eigenen Clan gründen und führen zu dürfen!
Ihm wie Euch allen wünsche ich ein gutes, gesundes und glückliches Neues Jahr!
Die unbeachtete Revolution – Die 2 Rückzüge des Großrates
Vor den Augen der Öffentlichkeit spielte sich in den vergangenen Monaten eine Revolution ab, die jedoch bislang nicht kommentiert wurde. Mit dem Beschluss des „Gesetzes zur Regelung diplomatischer Beziehungen“ übertrug der Großrat die ihm seit der Revolution – die ihm seit der Gründung der Freien Republik am 9.9.1999 zustehende Hoheit über die Regelung der Außenpolitik der Freien Republik auf den Generalrat.
In den letzten Tagen leuchtete das Licht in seinem Arbeitszimmer stets bis spät in die Nacht. Produktiv wie lange nicht folgten im Stundentakt Stellungnahmen, Beschlüsse und Neuerungen. So wurde die Außendarstellung der Freien Republik erweitert und einige Projekte abgeschlossen, die dem Großrat am Herzen lagen. Für die Unterstützung und Geduld dankt der Großrat insbesondere Owen und Karl, ohne deren technische Beratung und Hilfe es nicht zu schaffen gewesen wäre.
Darauf folgt nun der Gang in die dritte Reihe, neben den Rückzug aus der Exekutive hat der Großrat auch angekündigt, im Herbst nicht erneut für den Parlamentarischen Rat zu kandidieren. Gerüchte, wonach dieser Rückzug auch Ausdruck persönlicher Enttäuschung über eine unfaire Verteilung von Lasten und Verdiensten in der Leitung Tirs zeigt, wollte im Amt des Großrates niemand kommentieren. Zuletzt waren Stimmen aufgekommen, der Großrat habe zu viel Macht und keine demokratische Kontrolle.
Für Tir na nÒg steht jetzt in jedem Fall eine Zeitenwende an, bereits im Juli wird der Großrat seine Mandate im Parlamentarischen Rat zurückgeben und für mehrere Wochen auf Kur fahren. Für Tir bedeutet dies die längste Ortsabwesenheit eines Großrates aller Zeiten. Es wird spannend zu sehen, wer diese Lücke schließen mag – oder ob diese überhaupt existiert.
Der Großrat äußerte sich in einer Stellungnahme für die tpa positiv-optimistisch über die politische Elite Tirs: „Nach Jahren des Ringens um demokratische Beteiligung haben wir den ‘Luxus’, endlich ausreichend aktive, motivierte und engagierte Politikerinnen und Politiker gefunden zu haben. Bei den letzten Wahlen konnten wir somit erstmals von einer echten (Aus-)Wahl sprechen. Dies bedeutet aber, dass es immer wieder auch Verliererinnen geben wird, Parteien und Politikerinnen, die nicht mehr wie gewohnt nach Wunsch und Laune in alle Ämter und Posten gewählt werden. Ich habe jedoch das Vertrauen, dass unsere Aktiven diese Wahlergebnisse zum Ansporn nehmen, sich noch stärker einzubringen und besser zu kommunizieren – und dies eben nicht persönlich zu nehmen und sich hiernach verletzt und schmollend in die Ecke zu begeben.“
Tir hat endlich eine neue Regierung
Ganze 2 Monate nach den Parlamentswahlen und damit nach Ablauf eines Drittels der Legislatur hat Tir na nÒg endlich eine komplette Regierung. Die Verzögerung ergab sich weil der Kandidat der DSP, Fedor Šušnik, die erforderliche Mehrheit im Parlament auch aufgrund der fehlenden Stimmen seiner eigenen Fraktion verpasste (13 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen; 9 ungültige Stimmen).
Im ersten Wahlgang gewählt wurden Owen McCoy von der LA (18 Ja, 2 Enthaltungen, 9 ungültige Stimmen) sowie der parteilose Angus MacFadden (18 Ja, 9 ungültige Stimmen).
Im zweiten Wahlgang benannte die DSP Karl Hütter, der mit 22 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen zum 3. Generalrat gewählt wurde.
Update 6. Juni
Einen weiteren Monat später ergab sich aus einer Großen Anfrage des Oppositionspartei der LÖS ein erster Einblick in die Arbeitsweise des Generalrates:
1. Der Generalrat Karl Hütter die Aufgaben des Rates des Äußeren übernommen und erstellt nunmehr eine neue Diplomatieliste und wird hierzu auf ausgiebige Auslandsreisen gehen.
2. Der Generalrat Owen McCoy ist für den CartA-Eintrag zuständig und wird darüber hinaus den ÖNVP und die Erneuerbaren Energien angehen.
3. Der Generalrat Angus MacFadden wird insbesondere das Umweltressort betreuen und sich dem Verkehrswesen, der Elektromobilität und regenerativen Energien widmen.
Wahlergebnis der 20. Parlamentswahlen
Tir na nÒg hat gewählt. Und der erste Wahlsieger ist die Demokratie. Ein engagierter, leidenschaftlicher und ungewohnt scharfer Wahlkampf lockte 15 Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen. Das sind 5 mehr als noch vor 6 Monaten – letztmalig wurde 2006 eine derartige Beteiligung erreicht. Die relative Wahlbeteiligung stieg um 16% auf 54 % (15 von 28 Bürgerinnen und Bürger). Interessant zudem, dass erstmals nicht stets beide möglichen Stimmen abgegeben wurden – und das obwohl das Angebot so bunt und breit war wie zuletzt im Jahre 2003!
Der zweite Wahlsieger ist die DSP, die bei ihrer ersten Kandidatur direkt mit 9 Sitzen ins Parlament einzieht. Addiert man die 10 Mandate der SGRP ergäbe sich eine deutliche Mehrheit für eine linke Koalition (19 von 32 Mandaten). Poltische Analytiker sind sich uneinig, ob eine solche stabile Koalition im Sinne der Rätedemokratie Tirs sein kann. In der Vergangenheit bildeten sich in Tir keine Koalitionen, sondern jedes Gesetzesvorhaben wurde ohne Ansinnen des Antragssteller von allen Fraktionen unabhängig beraten und abgestimmt.
Deutliche Verluste mussten die LÖS und LA verbuchen, die beide zuletzt jeweils einen Generalrat stellten. Der dritte noch amtierende Generalrat Angus McFadden konnte sein Ergebnis halten.
Spannend wird nun in jedem Falle die Regierungsbildung, das Amt des Großen Rates wird die Aussprache hierzu noch heute einleiten, um zeitnah eine handlungsfähige Regierung ernennen zu können.
Die Ergebnisse der 20. Parlamentswahlen im Detail:
Abgegeben wurden 28 Stimmen (+8) von 15 Wählerinnen und Wählern (+5).
Mit 6 Stimmen erzielte Fedor Susnik (DSP) das beste Ergebnis. Jeweils 4 Stimmen entfielen auf Angus McFadden (parteilos) und den Großrat (SGRP). Cécile Jonsdottir (LÖS) erhielt 3 Stimmen. 2 Stimmen erreichten Caoimhe und Alfie Jarlath (beide SGRP), Cerche Abongi (LÖS), Cara Collins (LA) sowie Karl Hütter (DSP). Mit einer Stimme zieht Owen McCoy (LA) in den Parlamentarischen Rat ein.
Dem neuen Parlament gehören in der neuen Legislatur nun 10 statt bisher 8 Abgeordnete an. Neu dabei sind die beiden Politiker der neuen DSP. Für den Großrat ist es die 15. Legislatur. Cécile schafft den Einzug zum 8. mal. Im Parlament gibt es aufgrund des komplexen Wahlsystems 1 Überhangmandat.
Ergebnis nach Parteien:
SGRP 8 Stimmen (+3) 29% (+4%) 10 Mandate (+1)
DSP 8 Stimmen (neu) 29% (neu) 9 Mandate (neu)
LÖS 5 Stimmen (-1) 18% (-12%) 5 Mandate (-5)
Parteilos 4 Stimmen (=) 14% (-6%), 5 Mandate (-1)
LA 3 Stimmen (-2) 11% (-14%) 3 Mandate (-5)
Stimmen im 20. Parlamentarischen Rat:
Fedor Susnik (DSP) 7 (neu)
DalaiSidd (SGRP) 6 (+2)
Angus McFadden 5 (-1)
Cécile Jonsdottir (LÖS) 3 (-2)
Caoimhe Jarlath (SGRP) 2 (-1)
Cara Collins (LA) 2 (-3)
Cerche Abongi (LÖS) 2 (-3)
Alfie Jarlath (SGRP) 2 (=)
Karl Hütter (DSP) 2 (neu)
Owen McCoy (LA) 1 (-2)
Alle Statistiken hierzu unter: http://freie-republik.info/politik/parlamentarischer-rat/
Wahlergebnis der 19. Parlamentswahlen
Wahlergebnis der 18. Parlamentswahlen
Tir na nÒg hat gewählt. Nach einem heißen Herbst und der Teilung der SGRP stürzte die Partei des Großrates in der Wählergunst ab. Die Wahl gewonnen haben die Linke Alternative sowie die Liberalökologen. Beachtenswert ist der Erfolg des parteilosen Einzelbewerbers Angus McFadden, der allein so viele Stimmen erhielt wie die SGRP, immerhin die älteste Partei Tirs.
Zufriedenstellend könnte man die Wahlbeteiligung bezeichnen, denn diese entspricht exakt den Werten von vor 4 Monaten. Die Hoffnungen auf eine Belebung bestätigten sich jedoch nicht.
Die Ergebnisse der 18. Parlamentswahlen im Detail:
Abgegeben wurden 16 Stimmen von 8 Wählerinnen und Wählern (+/- 0).
Jeweils 3 und damit am meisten Stimmen empfiehlen auf den amtierenden Generalrat Owen McCoy (LA), Cécile Jonsdottir (LÖS), Angus McFadden sowie den Großrat. Cara Collins (LA) und Cerche Abongi (LÖS) erhielten jeweils 2 Stimmen. Der zweite zur Wahl stehende Generalrat Jamie McCoin (SGRP) verpasste dem erstmaligen Einzug in den PR.
Dem neuen Parlament gehören damit nur noch 6, statt bisher 8 Abgeordnete an.
Ergebnis nach Parteien:
SGRP 3 Stimmen (- 3) 18,75 % (-18,75%) 7 Mandate (-6)
LÖS 5 Stimmen (+/-0) 31,25 % (+/-0) 10 Mandate (+1)
LA 5 Stimmen (+/-0) 31,25 % (+/-0) 10 Mandate (+1)
Parteilos 3 Stimmen (neu) 18,75 % (neu), 6 Mandate (neu)
Stimmen im 17. Parlamentarischen Rat:
DalaiSidd (SGRP) 7 (+2)
Cerche Abongi (LÖS) 4 (-1)
Cécile Jonsdottir (LÖS) 6 (+4)
Owen McCoy (LA) 6 (+2)
Cara Collins (LA) 4 (-1)
Angus McFadden 6 (+6)
Für den Großrat ist es die 13. Legislatur. Cécile schafft den Einzug zum 6. mal. Einziger Neuling ist Angus McFadden. Alle anderen waren bereits Mitglieder im letzten Parlamentarischen Rat. Das Parlament vergrößert sich aufgrund des komplexen Wahlsystems auf 33 Sitze, die jedoch von nur noch 6 (-2) Politiker*innen besetzt werden.
Alle Statistiken hierzu bald unter: http://freie-republik.info/politik/parlamentarischer-rat/
Spannend wird nun die Suche nach einer neuen Koalition, die amtierende LA und SP Koalition hat keine Mehrheit mehr. Politische Kommentatoren sprechen von der notwendigen Aussöhnung von LA und LÖS, ohne die keine tragfähige Regierung zu Stande kommen dürfte. Noch hat der Großrat keiner Partei einen Regierungsauftrag erteilt.
