Wahlergebnis der 21. Parlamentswahlen

Tir na nÒg hat gewählt. Und der erste Wahlsieger ist die Demokratie. Ein trotz der Kürze sehr würziger Wahlkampf lockte 22 Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen. Das sind 7 mehr als noch vor 6 Monaten – dies ist somit die höchste Wahlbeteiligung seit der amtierende Großrat 2002 das Amt und damit die Aufgabe des Wahlleiters übernahm und 20 Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen abgaben (allerdings noch ohne Neben-Ids, diese waren erst 2004 erlaubt).
Die relative Wahlbeteiligung stieg um 11% auf 65 % (22 von 34 Bürgerinnen und Bürger).

Gespannt waren alle vor der Wahl, wie die vielen Stimmen der gescheiterten DSP (zuletzt immerhin mit 29 % der Stimmen stärkste Partei) verteilt werden würden. Und die zweite Frage, wie die Wählerinnen die unbestreitbare Aktivität Owen McCoys in Verhältnis zu seinem als Rechtsbruch empfundenen Alleingang mit der Börsen würden bewerten.

Unterm Strich können alle Parteien von einem Erfolg sprechen, jede Liste legte zweistellig zu und doch wird die Freude bei der SGRP am größten sein. Jedoch hat auch dieser Sieg eine Schattenseite, auf den Cécile Jonsdottir im Wahlkampf hingewiesen hat: Erneut werden Politiker (nur Männer) zur stärksten Kraft gemacht, die nicht einen Tag Erfahrung vorweisen können. Alle 3 Kandidaten der SGRP traten zum ersten Mal an.

Spannend wird zudem die Suche nach einer Regierung, denn bereits in wenigen Stunden werden die neu gewählten Abgeordneten über den Antrag der SGRP zum Ende der Börse abstimmen müssen. Werden die Mitglieder der LÖS nun ihr Wahlversprechen einlösen und die Börse schließen oder wie im Wahlkampf verkündet, eine Koalition mit der LA eingehen?
Theoretisch hätte jede 2er-Koalition eine Mehrheit im Parlament, jedoch waren starre Koalitionen im alten Tir mehr als unüblich – allerdings wurden damals Wahlkämpfe auch nicht halb so aggressiv und ideologisch geführt.
Selbst erfahrene Poltische Analytiker sind sich uneinig, was die kommenden Tage bringen wird. Wahrscheinlich ist, dass die Regierung auf viele Schultern gesetzt wird und Gesetzesvorhaben ohne Ansinnen des Antragssteller von allen Fraktionen unabhängig beraten und abgestimmt werden.

Die Ergebnisse der 21. Parlamentswahlen im Detail:

Abgegeben wurden 44 Stimmen (+16) von 22 Wählerinnen und Wählern (+7).
Mit 8 Stimmen erzielten William Winfield (SGRP) und ein weiterer Neuling Gaius Flavius Gratianus (LÖS) das beste Ergebnis. 6 Stimmen entfielen auf Adohan Molina (SGRP), Mit 5 Stimmen ziehen die einzigen beiden Frauen ins Parlament ein Cara Collins und Cécile Jonsdottir. 4 Stimmen erreichte Liam Collyn Máirtín. 3 Stimmen Owen McCoy und Nicolas Monnier (beide LA). 2 Stimmen Angus McFadden.

Dem neuen Parlament gehören in der neuen Legislatur nun erneut 10 Abgeordnete an. Neu dabei sind alle Politiker der SGRP, Nicolas Monnier von der LA und Gaius Flavius Gratianus von der LÖS). Für den Großrat ist es die 16. Legislatur. Cécile schafft den Einzug zum 9. mal. Im Parlament gibt es trotz des komplexen Wahlsystems keine Überhangmandate. Zu den 30 gewählten Räten kommt als Alterspräsident der Großrat.


Ergebnis nach Parteien:

SGRP 18 Stimmen (+10) 41% (+12%) 14 Mandate (+4)
LÖS 15 Stimmen (+10) 34% (+16%) 10 Mandate (+5)
LA 11 Stimmen (+8) 25% (+14%) 7 Mandate (+4)

Stimmen im 21. Parlamentarischen Rat:

Adohan Molina (SGRP) (4) neu
William Winfield (SGRP) (6) neu
Liam Collyn Máirtín (SGRP) (3) neu
Großrat Sidd (1)

Owen McCoy (LA) (2) +1
Nicolas Monnier (LA) (2) neu
Cara Collins (LA) (3) +1

Gaius Flavius Gratianus (LÖS) (6) neu
Angus Mac Fadden (LÖS) (1) -4
Cécile Jónsdottir (LÖS) (3) +/- 0

Alle Statistiken hierzu bald unter: http://freie-republik.info/politik/parlamentarischer-rat/

Die unbeachtete Revolution – Die 2 Rückzüge des Großrates

Vor den Augen der Öffentlichkeit spielte sich in den vergangenen Monaten eine Revolution ab, die jedoch bislang nicht kommentiert wurde. Mit dem Beschluss des „Gesetzes zur Regelung diplomatischer Beziehungen“ übertrug der Großrat die ihm seit der Revolution – die ihm seit der Gründung der Freien Republik am 9.9.1999 zustehende Hoheit über die Regelung der Außenpolitik der Freien Republik auf den Generalrat.

In den letzten Tagen leuchtete das Licht in seinem Arbeitszimmer stets bis spät in die Nacht. Produktiv wie lange nicht folgten im Stundentakt Stellungnahmen, Beschlüsse und Neuerungen. So wurde die Außendarstellung der Freien Republik erweitert und einige Projekte abgeschlossen, die dem Großrat am Herzen lagen. Für die Unterstützung und Geduld dankt der Großrat insbesondere Owen und Karl, ohne deren technische Beratung und Hilfe es nicht zu schaffen gewesen wäre.

Darauf folgt nun der Gang in die dritte Reihe, neben den Rückzug aus der Exekutive hat der Großrat auch angekündigt, im Herbst nicht erneut für den Parlamentarischen Rat zu kandidieren. Gerüchte, wonach dieser Rückzug auch Ausdruck persönlicher Enttäuschung über eine unfaire Verteilung von Lasten und Verdiensten in der Leitung Tirs zeigt, wollte im Amt des Großrates niemand kommentieren. Zuletzt waren Stimmen aufgekommen, der Großrat habe zu viel Macht und keine demokratische Kontrolle.

Für Tir na nÒg steht jetzt in jedem Fall eine Zeitenwende an, bereits im Juli wird der Großrat seine Mandate im Parlamentarischen Rat zurückgeben und für mehrere Wochen auf Kur fahren. Für Tir bedeutet dies die längste Ortsabwesenheit eines Großrates aller Zeiten. Es wird spannend zu sehen, wer diese Lücke schließen mag – oder ob diese überhaupt existiert.

Der Großrat äußerte sich in einer Stellungnahme für die tpa positiv-optimistisch über die politische Elite Tirs: „Nach Jahren des Ringens um demokratische Beteiligung haben wir den ‘Luxus’, endlich ausreichend aktive, motivierte und engagierte Politikerinnen und Politiker gefunden zu haben. Bei den letzten Wahlen konnten wir somit erstmals von einer echten (Aus-)Wahl sprechen. Dies bedeutet aber, dass es immer wieder auch Verliererinnen geben wird, Parteien und Politikerinnen, die nicht mehr wie gewohnt nach Wunsch und Laune in alle Ämter und Posten gewählt werden. Ich habe jedoch das Vertrauen, dass unsere Aktiven diese Wahlergebnisse zum Ansporn nehmen, sich noch stärker einzubringen und besser zu kommunizieren – und dies eben nicht persönlich zu nehmen und sich hiernach verletzt und schmollend in die Ecke zu begeben.“

Tir hat endlich eine neue Regierung

Ganze 2 Monate nach den Parlamentswahlen und damit nach Ablauf eines Drittels der Legislatur hat Tir na nÒg endlich eine komplette Regierung. Die Verzögerung ergab sich weil der Kandidat der DSP, Fedor Šušnik, die erforderliche Mehrheit im Parlament auch aufgrund der fehlenden Stimmen seiner eigenen Fraktion verpasste (13 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen; 9 ungültige Stimmen).
Im ersten Wahlgang gewählt wurden Owen McCoy von der LA (18 Ja, 2 Enthaltungen, 9 ungültige Stimmen) sowie der parteilose Angus MacFadden (18 Ja, 9 ungültige Stimmen).
Im zweiten Wahlgang benannte die DSP Karl Hütter, der mit 22 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen zum 3. Generalrat gewählt wurde.

Update 6. Juni

Einen weiteren Monat später ergab sich aus einer Großen Anfrage des Oppositionspartei der LÖS ein erster Einblick in die Arbeitsweise des Generalrates:
1. Der Generalrat Karl Hütter die Aufgaben des Rates des Äußeren übernommen und erstellt nunmehr eine neue Diplomatieliste und wird hierzu auf ausgiebige Auslandsreisen gehen.
2. Der Generalrat Owen McCoy ist für den CartA-Eintrag zuständig und wird darüber hinaus den ÖNVP und die Erneuerbaren Energien angehen.
3. Der Generalrat Angus MacFadden wird insbesondere das Umweltressort betreuen und sich dem Verkehrswesen, der Elektromobilität und regenerativen Energien widmen.

Tir na nÒg beschließt ein liberaleres Parteienrecht

In der Freien Republik ist der Sozialismus tir’scher Prägung in der Verfassung verankert, so wollten die Mütter und Väter der Revolution sicherstellen, dass keine Konterrevolution wieder eine druidische oder auch eine kapitalistische Diktatur errichten. Doch was genau schützt die Verfassung? Bedeutet dies gar, dass am Ende nur die eine, die Partei der Revolution, die Sozialistische Großratspartei (SGRP) zugelassen werden darf?
Einig waren sich alle Abgeordneten des 20. Parlamentarischen Rates, das dies natürlich nicht gemeint sein kann, sondern allein der Bestand als demokratischer Sozialstaat von einer Ewigkeitsklausel geschützt ist. In der konkreten Ausgestaltung dieses Parteienrechts waren es neben den Impulsgebern der LÖS auch die SGRP und die DSP, die eigene Gesetze einbrachten. Am Ende war es die Oppositionspartei LÖS, die sich durchsetzen konnte und damit der liberalste und am stärksten offene der 3 vorliegenden Entwürfe. Demnach genügt es von heute an, wenn sich eine Partei zur Verfassung bekennt.
Auch wenn einige Stimmen nun einen Bruch mit einer pazifistischen und sozialistischen Politik befürchten, sehe andere lediglich eine Verrechtlichung der ohnehin gelebten Lebenswirklichkeit, in der es schon in den 90er Jahren durchaus liberale Parteien konstruktiv und gewinnbringend am politischen Wettbewerb teil nahmen.

Wahlergebnis der 20. Parlamentswahlen

Tir na nÒg hat gewählt. Und der erste Wahlsieger ist die Demokratie. Ein engagierter, leidenschaftlicher und ungewohnt scharfer Wahlkampf lockte 15 Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen. Das sind 5 mehr als noch vor 6 Monaten – letztmalig wurde 2006 eine derartige Beteiligung erreicht. Die relative Wahlbeteiligung stieg um 16% auf 54 % (15 von 28 Bürgerinnen und Bürger). Interessant zudem, dass erstmals nicht stets beide möglichen Stimmen abgegeben wurden – und das obwohl das Angebot so bunt und breit war wie zuletzt im Jahre 2003!
Der zweite Wahlsieger ist die DSP, die bei ihrer ersten Kandidatur direkt mit 9 Sitzen ins Parlament einzieht. Addiert man die 10 Mandate der SGRP ergäbe sich eine deutliche Mehrheit für eine linke Koalition (19 von 32 Mandaten). Poltische Analytiker sind sich uneinig, ob eine solche stabile Koalition im Sinne der Rätedemokratie Tirs sein kann. In der Vergangenheit bildeten sich in Tir keine Koalitionen, sondern jedes Gesetzesvorhaben wurde ohne Ansinnen des Antragssteller von allen Fraktionen unabhängig beraten und abgestimmt.
Deutliche Verluste mussten die LÖS und LA verbuchen, die beide zuletzt jeweils einen Generalrat stellten. Der dritte noch amtierende Generalrat Angus McFadden konnte sein Ergebnis halten.
Spannend wird nun in jedem Falle die Regierungsbildung, das Amt des Großen Rates wird die Aussprache hierzu noch heute einleiten, um zeitnah eine handlungsfähige Regierung ernennen zu können.

Die Ergebnisse der 20. Parlamentswahlen im Detail:
Abgegeben wurden 28 Stimmen (+8) von 15 Wählerinnen und Wählern (+5).
Mit 6 Stimmen erzielte Fedor Susnik (DSP) das beste Ergebnis. Jeweils 4 Stimmen entfielen auf Angus McFadden (parteilos) und den Großrat (SGRP). Cécile Jonsdottir (LÖS) erhielt 3 Stimmen. 2 Stimmen erreichten Caoimhe und Alfie Jarlath (beide SGRP), Cerche Abongi (LÖS), Cara Collins (LA) sowie Karl Hütter (DSP). Mit einer Stimme zieht Owen McCoy (LA) in den Parlamentarischen Rat ein.
Dem neuen Parlament gehören in der neuen Legislatur nun 10 statt bisher 8 Abgeordnete an. Neu dabei sind die beiden Politiker der neuen DSP. Für den Großrat ist es die 15. Legislatur. Cécile schafft den Einzug zum 8. mal. Im Parlament gibt es aufgrund des komplexen Wahlsystems 1 Überhangmandat.

Ergebnis nach Parteien:
SGRP 8 Stimmen (+3) 29% (+4%) 10 Mandate (+1)
DSP 8 Stimmen (neu) 29% (neu) 9 Mandate (neu)
LÖS 5 Stimmen (-1) 18% (-12%) 5 Mandate (-5)
Parteilos 4 Stimmen (=) 14% (-6%), 5 Mandate (-1)
LA 3 Stimmen (-2) 11% (-14%) 3 Mandate (-5)

Stimmen im 20. Parlamentarischen Rat:
Fedor Susnik (DSP) 7 (neu)
DalaiSidd (SGRP) 6 (+2)
Angus McFadden 5 (-1)
Cécile Jonsdottir (LÖS) 3 (-2)
Caoimhe Jarlath (SGRP) 2 (-1)
Cara Collins (LA) 2 (-3)
Cerche Abongi (LÖS) 2 (-3)
Alfie Jarlath (SGRP) 2 (=)
Karl Hütter (DSP) 2 (neu)
Owen McCoy (LA) 1 (-2)

Alle Statistiken hierzu unter: http://freie-republik.info/politik/parlamentarischer-rat/

Neujahrsansprache des Großrates: Helden der Arbeit 2016 gekürt

Mit dem Beginn des Neuen Jahres endet die fhéile nan cara und so beginnt für uns alle morgen wieder der Arbeitsalltag. Traditionell möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um einige Worte des Dankes und des Ansporns zu sprechen. Zuletzt möchte ich verraten, wer in diesem Jahr den höchsten Orden der Freien Republik erhalten soll.

Ich wünsche Euch allen in diesen lauten und stürmischen Zeiten die innere Ruhe, um besonnen in die Zukunft blicken und den Augenblick genießen zu können. Heute ist der passende Ort und die Zeit, Euch ein frisches Fass Uisge Beatha zu zapfen und Euch allen für eure Mitarbeit und Freundschaft zu danken. Im letzten Jahr ist es uns gelungen, persönliche Zwistigkeiten vollkommen auszublenden und gemeinsam zu arbeiten und füreinander da zu sein. Der Parlamentarismus wurde gut angenommen, auch wenn der Weg der Repolitisierung Tirs sicher noch lange nicht am Ende ist. Und so darf ich auch in diesem Jahr das weltbekannte Zitat Großrat Axels zitieren: „Stillstand ist Rückschritt“!
Unsere vergleichlos lange Tradition verpflichtet uns, verpflichtet uns zu Zusammenhalt, verpflichtet uns anderen die Hand auszustrecken und die Kräfte des Internationalismus, des Pazifismus und der Solidarität aller für alle zu unterstützen und zu beleben!

Und das tolle daran ist doch, dass wir es gar nicht alles selbst erfinden müssen, wir müssen nur in Dankbarkeit und Demut die Angebote anderer annehmen, die so freundlich und selbstlos auf uns zugehen und sich als Botschafter vorstellen, doch eigentlich wie der Weihnachtsmann mit dem Sack voller Geschenke auf uns zugekommen sind. Aus einem Besuch entwickelten sich so viele Initiativen und Ideen, Hilfestellungen und allem voran das wohltuende Gefühl offener Herzlichkeit. Auf Antrag von Cécile Jonsdottir wird als Zeichen der Erkenntlichkeit aller Bürgerinnen und Bürger der Freien Republik Gaius Flavius Gratianus aus Ladinia der höchste Orden Tir na nÒgs vergeben – Der Held der Arbeit 2016!

Auch wenn gern gemeckert wird, ich würde zu oft in Nostalgie schwelgen, so kann ich einfach nicht anders als mich immer wieder an die Menschen zu erinnern, die als Gast mal kurz nach Tir kamen und dann geblieben sind und zum unverzichtbaren Teil unserer Gemeinschaft wurden, ich denke da sofort an LordReis oder in jüngerer Vergangenheit an DeRossi (beides selbstverständlich Träger dieses Ordens). Und auch 2016 kam ein junger Botschafter nach Tir. Er wollte Hohenfriedberg vertreten und ohne auch nur eine Gegenleistung zu erhoffen, machte er sich sofort daran, uns zu helfen und füllte die große technisch-kreative Lücke in unserer Runde. Und mehr noch, seine Musik ließ die alten Knochen des Großrates freudig zappeln. Ich bin dankbar, dass er sich uns angeschlossen hat und hoffentlich noch lange bereichert. Und so vergebe ich den zweiten Orden in diesem Jahr an Karl Hütter.

Ihnen und Euch wünsche ich ein gutes, gesundes und glückliches Neues Jahr!

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